Kindergärten, Kindertagesstätten, BgA

OFD Hannover, 12.10.2004, S 2706 – 182 – StO 241

§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 KStG

Nach einem Beschluss der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder sind kommunale Kindergärten und Kindertagesstätten als eine wirtschaftliche Tätigkeit zu behandeln, die unter den weiteren Voraussetzungen der § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 KStG einen Betrieb gewerblicher Art begründet. – Kindergärten, Kinderhorte und Kindertagesstätten der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften bilden keinen Betrieb gewerblicher Art, weil bei ihnen regelmäßig eine pastorale Aufgabenwahrnehmung im Vordergrund steht, vgl. Verfügung vom 19.2.2004, S 2706 – 165 – StO 214/S 2706 – 209 – StH 231.